Buchbesprechung

Margarethe Singer/Dieter Stauder/Stefan Luginbühl:
Europäisches Patentübereinkommen

Taschenkommentar 8. Auflage, Carl Heymanns Verlag 2019


M. Thesen (DE)


Der „Singer/Stauder“ heißt jetzt „Singer/Stauder/Luginbühl“, bleibt aber einer der führenden deutschsprachigen EPÜ-Kommentare und ist praktisch jedem Europäischen Vertreter wie auch dem Kandidaten in der Prüfungsvorbereitung ans Herz gewachsen. Durch die Mitarbeit von aktuellen und ehemaligen Angehörigen des EPA und Mitgliedern der Beschwerdekammern liegt der Schwerpunkt auf der Erörterung der amtlichen Sichtweise und der aus Einzelfällen oft nur schwer erkennbaren roten Fäden der Entscheidungspraxis. Hier erläutern neben aktiven Praktikern auch die Altvorderen die Meilensteine und Grundlagen der Entwicklung des EPA und des EPÜ. Der Kommentar ist daher eine wertvolle Ergänzung zum „White Book“ mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern und zu den Prüfungsrichtlinien.

Die 8. Auflage hat mit Herrn Dr. Luginbühl einen Experten auf dem Gebiet des Einheitspatents als neuen Mitherausgeber und zeichnet sich vor anderen Kommentaren auch durch eine ausführliche und aktuelle Kommentierung der damit in Zusammenhang stehenden Fragen aus (Art. 142 EPÜ).

In den in der Praxis so relevanten Fragen der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen bleibt der „Singer/Stauder/Luginbühl“ eine wertvolle Referenz. Die neueren Entwicklungen in der Entscheidungspraxis wurden eingearbeitet, wenn auch in manchen Fällen etwas knapp – letzteres insbesondre bei der Abgrenzung zwischen nichttechnischen und technischen Merkmalen und deren Behandlung bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit.

Insbesondere wegen der gut lesbaren Darstellung der Fundamente des EPÜ und der Rechtsprechung der Beschwerdekammern ist der „Singer/Stauder/Luginbühl“ ein unverzichtbares Arbeitsmittel für jeden Praktiker, der im Dschungel der Rechtsprechung der Beschwerdekammern den roten Faden verloren hat.


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