Lizenzsätze für technische Erfindungen

Authors: Hellebrand/Rabe

Book review by Klaus Kohlmann (DE)

Die Verfasser aktualisieren die bekannte Sammlung von Lizenzsätzen und reichern sie mit zahlreichen neuen Beispielen an. Daher gewann das Werk entsprechend an Umfang und damit auch an Aussagekraft. Durch die langjährige Pflege wurde ein umfangreicher Fundus geschaffen, der ein breites Spektrum abdeckt. Somit dürfte sich in der Regel für einen in der Praxis auftretenden Fall, wenigstens eine geeignete Referenz finden lassen. Dabei eignet sich die Sammlung nicht nur für die Ermittlung von Erfindervergütung nach der Lizenzanalogie. Es kann darüber hinaus als Ausgangspunkt für die finanzielle Bewertung von Erfindungen und erfindungsbezogenen Schutzrechten im Rahmen von Lizenzierungen und Verkäufen dienen, insbesondere bei der Festlegung von Transferpreisen im Rahmen von konzerninternen Transaktionen.

Hilfreich für die Suche nach passenden Analogien für den vom Anwender zu bewertenden Fall ist die systematische Zuordnung von Patentlizenzsätzen zu Technologien. Diese orientiert sich nach der internationalen Patentklassifikation. Ein Verzeichnis der Klassen gegliedert nach Sektionen und Untersektionen ist den aufgeführten Lizenzverträgen vorangestellt. Ferner bietet ein umfangreiches Stichwortverzeichnis Unterstützung, so dass der Anwender selbst nicht mit dem System der Patentklassifikation vertraut sein muss. Die Lizenzsätze zu einer über das Verzeichnis oder das Stichwortverzeichnis gefundenen Klasse lassen sich einfach auffinden, da auf jeder Doppelseite links oben die gerade behandelte Klasse angegeben ist.

Zwei grundsätzliche Schwierigkeiten bei der Bewertung von Erfindungen und darauf angemeldeten Schutzrechten bestehen darin, dass es sich hierbei um deutlich individuellere Wirtschaftsgüter handelt, die noch dazu mit objektiven Kriterien schwieriger greifbar sind als beispielsweise Immobilien, für deren Bewertung traditionell ein äußerst umfangreicher Erfahrungsschatz und eine umfassende Datenlage zu den getätigten Transaktionen zur Verfügung stehen. Umso wertvoller sind ergiebige Sammlungen von Lizenzsätzen für technische Erfindungen, die sich nicht lediglich auf die Nennung von angeblich typischen Lizenzsätzen beschränken. Daher ist es wichtig, dass die Bearbeiter mit der Wiedergabe von Auszügen zu den zugehörigen Einigungsvorschlägen und Urteilen zum Teil umfangreiche und aufschlussreiche Hintergrundinformationen liefern. Damit ist es möglich, die ausgewählten Beispiele in den richtigen Kontext zu stellen und somit Ableitungen für den konkreten Fall vorzunehmen. Dies wird gerade der versierte Anwender zu schätzen wissen. Interessant ist, dass die Sammlung um immerhin 11 Beispiele aus der Rechtsprechung angereichert wurde und damit explizit in die Situation Einblick bietet, in der ein Unternehmen in die „Falle“ eines existierenden Fremdschutzrechts getappt ist. Sollten von der Rechtsprechung behandelte Fälle in künftigen Auflagen größeren Raum einnehmen, wäre deren Auflistung in einem Index erwägenswert.